Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Die Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) steht für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung und Souveränität Die Quantentechnologie gehört zu den sechs Schlüsseltechnologien der HTAD. In diesem Rahmen und im Rahmen des Programms „Forschungsprogramm Quantensysteme“ fördert das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (F&E), die gemeinsam mit Wissenschaft und Wirtschaft durchgeführt werden. Das Forschungsprogramm steht unter dem Motto „Spitzentechnologie entwickeln. Zukunft gestalten.” Es beschreibt den innovationspolitischen Rahmen für die Forschungsförderung in diesem Bereich bis 2032. Mit dem Programm fördert das BMFTR die Zukunftsthemen Photonik und Quantentechnologien erstmals unter einem gemeinsamen Dach. Denn Photonik und Quantentechnologien sind nicht nur wesentliche Innovations- und Wachstumsmotoren für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Deutschland, sondern auch für die moderne Gesellschaft. Als Schlüsseltechnologien sind sie außerdem inhaltlich eng miteinander verknüpft. Daraus ergeben sich Synergien, die das BMFTR gezielt nutzt, um beide Technologien voranzubringen. Das BMFTR finanziert im Rahmen des hier ausgeschriebenen Förderbereichs F&E-Vorhaben. Die Förderung erfolgt i.d.R. im Rahmen von Projekten sowie anhand anderer Förderinstrumente (z.B. Forschungskäufe). Grundlage dafür sind Förderbekanntmachungen, in denen zu Projektvorschlägen aufgerufen wird. in der Projektförderung anzuwendenden Bestimmungen und Verfahren sind im Einzelnen im Handbuch der Projektförderung dargestellt. Aufgabe des Auftragnehmers ist die Unterstützung des BMFTR bei der Umsetzung der genannten Programme bzw. ihrer Weiterentwicklungen. Hierzu gehört die Unterstützung bei der Weiterentwicklung bestehender Förderlinien und -maßnahmen sowie die Unterstützung bei der Entwicklung neuer Förderansätze, insbesondere solcher mit einem starken Fokus auf Transfer und Wertschöpfung. Dies ist ein fortlaufender Prozess. Der AN berät das BMFTR in der Weise, dass Anregungen und neue Rahmenbedingungen aus dem Forschungsumfeld aufgegriffen und ggf. in Vorschläge für die Weiterentwicklung der Programme umgesetzt werden. Das BMFTR und der AN stützen sich dabei auf die Ergebnisse der Beobachtung, Analysen und Bewertungen. Aus diesem Prozess resultierende Konzepte und Entwürfe für Förderbekanntmachungen werden durch das BMFTR mit Hilfe des AN erstellt. Zudem werden Unterstützungsleistungen erbracht, die das Programm-Management sowie den Komplex Bürgerbeteiligung und Kommunikation betreffen.

Gegenstand des Auftrags ist die Erbringung von Monitoring- und Evaluationsdienstleistungen für die Games-Förderung des Bundes. In diesem Zusammenhang umfasst der Auftrag eine Zielerreichungs-, Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitskontrolle im Sinne der Erfolgskontrolle nach § 7 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VV) und die Erbringung von nachfolgenden Dienstleistungen für 2024‑2029 (Grundlaufzeit). Optional kann der Vertrag bis 2031 verlängert werden. Monitoring während der Grundlaufzeit und im optionalen Verlängerungszeitraum Ziel: Jährliche Berichte mit Darstellung der zentralen Entwicklungen, Erfolge und Herausforderungen der Games-Branche in Deutschland und daraus abgeleitet ggf. neue Förderimpulse und Optimierungsvorschläge für die laufende Förderung. Enthalten ist die Auswertung von Online‑Umfragen, akademischen Studien, Verbands- und Sekundärdaten sowie die Durchführung von Interviews und Fokusgruppendiskussionen. Begleitende Evaluation während der Grundlaufzeit Ziel: Bis spätestens 01.10.2028 Vorlage eines Zwischen-Berichts inklusive Handlungsempfehlungen, so dass diese in die Weiterentwicklung der 2029 auslaufenden Förderrichtlinie fließen können. Bis spätestens 31.07.2029 Vorlage eines Abschluss-Berichts zur begleitenden Evaluation. Abschließende Evaluation im optionalen Verlängerungszeitraum Ziel: Bis spätestens 31.07.2031 Vorlage eines Abschlussberichts für den Förderzeitraum 2024-2031 inklusive Handlungsempfehlungen.

Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) beabsichtigt, eine Projektträgerschaft „Ressourcen und Kreislaufwirtschaft“ zum 01. Oktober 2026 neu zu vergeben. Der Förderbereich gehört zur Abteilung F – Forschung für Grundlagen und nachhaltige Entwicklung des Ministeriums und dient der Umsetzung der High-Tech –Agenda Deutschland und weiteren Fach-strategien.

Gegenstand des Auftrages ist die fachliche und administrative Unterstützung des Referats W14 bei der Planung, Umsetzung und Begleitung der Förderrichtlinie „Intersektorale Netzwerke“ durch einen externen Auftragnehmer (hier: Projektträger). Der beauftragte Projektträger unterstützt in allen Phasen der Projektförderung, von der Konzeption über die Durchführung bis zur Bewertung. Darüber hinaus umfasst der Auftrag die Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung begleitender Veranstaltungen und die Konzeption zum Wissenstransfer.

Der vorliegend zu erteilende Dienstleistungsauftrag betrifft die Fortführung und Weiterent-wicklung des Kompetenzzentrums innovative Beschaffung (KOINNO). Diesem obliegt insbe-sondere die Aufgabe, durch Beratungs- und Informationsleistungen gegenüber Politik, Ver-waltung und Wirtschaft die notwendigen Kenntnisse über die Potenziale sowie die Gestal-tungsmöglichkeiten der innovativen öffentlichen Beschaffung zu verbreiten und Akteure auf Beschaffer- und Anbieterseite miteinander zu vernetzen.

Gegenstand des Auftrags ist die Durchführung der FuE-Erhebungen zu den Berichtsjahren 2026, 2027 sowie 2028 (und Verlängerungsoption zu den Berichtsjahren 2029 und 2030). Gemäß „Verordnung (EU) 2019/2152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 über europäische Unternehmensstatistiken, zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken“ sowie „Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 der Kommission vom 30. Juli 2020 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Einzelheiten nach der Verordnung (EU) 2019/2152 […]“ ist Deutschland verpflichtet, Daten des Wirtschaftssektors zu FuE-Ausgaben und Personal an das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) zu liefern. Die Ergebnisse der Erhebung sind auch Bestandteil der Forschungsberichterstattung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) bzw. des Bundes (z. B. Bundesbericht Forschung und Innovation) und fließen auch in die Berichterstattung an die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein. Der Bieter muss gewährleisten, dass die jährlichen Befragungen der FuE treibenden Unternehmen in Deutschland den Anforderungen der o.g. gesetzlichen Vorgaben genügen und die methodischen Empfehlungen von Eurostat für die FuE-Erhebungen sowie die die methodischen Empfehlungen der OECD zur Erhebung und Interpretation von FuE-Daten berücksichtigen. Zudem muss er die Anschlussfähigkeit an die bisherigen FuE-Erhebungen in der Weise sicherzustellen, dass kein Bruch in der Statistik entsteht und vergleichende Statistiken zu vorangegangenen Jahren und Zeitreihenanalysen möglich sind. Nähere Einzelheiten dazu sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen.

Aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmesituation Studierender wurde mit Vereinbarungen zwischen BMFTR und KfW die vorübergehende Ausgestaltung des bestehenden KfW-Studienkredit-Programms zu einer Nothilfe zugunsten von notleidenden Studierenden angepasst. Nach Ziffer 3.2 der Vereinbarung vom 04.05./05.05.2020 sowie der Vereinbarung vom 28.05.2020/04.06.2020 trägt der Bund für die vorübergehende Erweiterung des Antragstellerkreises (ausländische Studierende) des Studienkredites sämtliche Risiken, Kosten und sonstige Nachteile der Erweiterung einschließlich der Kosten aus der Verfolgung von Ansprüchen für die gesamte Laufzeit der Darlehen (Haftungsübernahme und Kostenerstattung). Notleidende Kredite für diesen Personenkreis werden durch die KfW über ein Verrechnungskonto gemäß Ziffer 5.3 der Vereinbarung vom 28.05./04.06.2020 jeweils zum 30.06. und 31.12. mit dem Bund abgerechnet. Für die rechnerische und sachliche Feststellung der Richtigkeit der Rechnungen der KfW im Rahmen der in den Vereinbarungen geregelten Abrechnung der Ausfallhaftung für den vorübergehend erweiterten Antragstellerkreis um zusätzliche ausländische Studierende ist die Beauftragung eines externen Wirt-schaftsprüfers geboten, der in Kredittransaktionen entsprechend qualifiziert ist.

Ziel der Ausschreibung ist die Beauftragung eines Projektträgers (PT), der das zuständige Fachreferat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) bei der Planung, Durchführung und Kontrolle der Förderaufgaben im Bereich „Softwaretechnologien, Künstliche Intelligenz (KI)“ unterstützt. Dies umfasst insbesondere die Unterstützung des Fachreferates bei der Erarbeitung von Förderrichtlinien, Beratung von Förderinteressierten und Antragstellern, Projektförderung einschließlich der Antragsprüfung und der Bewilligung bzw. Ablehnung von Zuwendungen/Zuweisungen und Mitwirkung an der Kommunikation von Aktivitäten und Ergebnissen bei der Mitwirkung bei der Konzeption von Förderaktivitäten auf dem Gebiet der KI sowie zur Stärkung der Entwicklungs- und Produktionsfähigkeiten für Software am Standort Deutschland. Die strategisch-politischen Aufgaben und die Gesamtkoordination für die verschiede-nen Förderprogramme und Aktivitäten verbleiben im BMFTR. Der PT ist im Rahmen des Auftrags an die Richtlinien und Weisungen des BMFTR gebunden.

Die Projektträgerschaft (PT) unterstützt als Auftragnehmer (AN) das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR), im folgenden auch Auftragsgeber (AG) genannt, bei der Koordination, Umsetzung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Förderung der Kooperation zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft sowie der regionalen Innovationspotenziale, insbesondere auch in bisherigen/ehemaligen Braunkohleregionen. Im Bereich der Innovationsförderung liegt der Fokus auf der Begleitung und Weiterentwicklung von Förderrichtlinien zur Stärkung einer „Offenen Innovationskultur“, wie Clusters4Future, Forschungscampus und Validierungsförderung (VIP+), sowie der Entwicklung neuer Maßnahmen, bspw. zur Förderung wettbewerbsfähiger Deep-Tech-Regionen. Im Rahmen der KMU-Querschnittsaufgaben unterstützt die PT die strategische Arbeit des AG zur Stärkung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen an Forschung und Innovation und wirkt an der Entwicklung neuer Fördermaßnahmen zur Stärkung ihrer Innovationskraft mit. Im Bereich Strukturstärkung begleitet die PT die Umsetzung von BMFTR-Maßnahmen im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen und unterstützt die Neu- und Weiterentwicklung entsprechender Maßnahmen. Darüber hinaus trägt die PT durch Recherchen, Diskursbeobachtung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zur Erhöhung der Wirksamkeit und Sichtbarkeit der Innovationsförderung bei. Die Aufgaben der PT umfassen insbesondere die Unterstützung des AG bei der Erarbeitung von Förderrichtlinien, die Beratung von Förderinteressenten und Antragstellern, die Mitgestaltung von Begutachtungs- und Auswahlprozessen, Projektförderung einschließlich der Antragsprüfung und Bewilligung/Ablehnung von Zuwendungen/Zuweisungen, die administrativ-fachliche Betreuung und Begleitung von Projekten und der beteiligten Partner, die im Rahmen bereits laufender sowie zukünftiger Maßnahmen ausgewählt und gefördert werden, inkl. des Monitorings und der Kommunikation von Aktivitäten und Ergebnissen. Die strategisch-politischen Aufgaben und die Gesamtkoordination für die verschiede-nen Fördermaßnahmen und Aktivitäten verbleiben im BMFTR. Der AN ist im Rahmen des Auftrags an die Richtlinien und Weisungen des AG gebunden.

Der Projektträger (PT) soll das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) bei der Planung, Durchführung und Kontrolle der Förderaufgaben im Bereich „Chancengerechtigkeit und Vielfalt in Wissenschaft und Forschung“ unterstützen. Die Durchsetzung von Chancengerechtigkeit und Vielfalt durch Programme und Maßnahmen in Wissenschaft und Forschung stellt für das BMFTR und seinen Projektträger einen wesentlichen Teil der zu bewältigenden Aufgaben dar. In seiner Ressortverantwortung knüpft das BMFTR an bereits bestehende Maßnahmen – wie z.B. das Professorinnenprogramm des Bundes und der Länder – an. Es betont wegen der Komplexität des gesamten Themenfeldes daneben auch die Notwendigkeit von neuen Formaten. Dazu gehören u.a. die Weiterentwicklung der Förderung von Frauen im akademischen MINT-Bereich, der Sichtbarkeit von Frauen als exzellente Leistungsträgerinnen und Rollenvorbilder in Wissenschaft, Forschung und Innovation, der Chancengerechtigkeit in außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die strategische und strukturelle Stärkung von Vielfaltsaspekten in der Wissenschafts- und Forschungslandschaft in Deutschland, die Bearbeitung von Fragen der Gleichstellung und Vielfalt in der europäischen und internationalen Zusammenarbeit sowie die Berücksichtigung von Geschlechter- und Vielfaltsaspekten in der Forschung und die Auseinandersetzung mit Sexismus und sexualisierter Gewalt im Wissenschaftssystem.